Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am heutigen Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben…

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Thomas Kutschaty: „Weniger Rhetorik, mehr konsequenteres Handeln wäre gut“

Zum Vorschlag eines sogenannten „Brücken-Lockdowns“ von NRW-Ministerpräsident Laschet erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Armin Laschet wollte das Oster-Wochenende nutzen, um nachzudenken. Herausgekommen ist dabei der Vorschlag eines ,Brücken-Lockdowns‘, der im Ergebnis wohl kaum etwas anderes…

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Engagement in der frühen Bildung wird belohnt – Jetzt bewerben für den Deutschen Kita-Preis 2022

Für viele Kinder ist die Kindertagesstätte (Kita) ein Spieleparadies, ein Ort zum Freunde finden und Lernen. Um den Kindern all das zu ermöglichen, trotzen viele Kitas der Pandemie und engagieren sich dafür, dass die Kinder bestmöglich und unbeschwert aufwachsen. Mit…

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Wiederaufnahme des Schwimmtrainings ab Montag ist ein wichtiger Schritt

Stadt muss nun schnell die Voraussetzungen für Vereine schaffen In der neuen, ab Montag gültigen, Coronaschutzverordnung des Landes NRW wird zum ersten Mal auch der Bereich des Schwimmens in den Fokus genommen. Das begrüßt die SPD-Fraktion. Ihr sportpolitischer Sprecher Daniel…

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Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

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Thomas Kutschaty: „Statt Modellversuchen: Wir brauchen einen landesweiten Test-Roll-out für Öffnungen“

Zu den Plänen der Landesregierung, nach Ostern in Modellkommunen das öffentliche Leben teilweise wieder zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Solange wir nicht genügend Impfstoff haben, ist eine flächendeckende Test-Infrastruktur der beste Weg aus dem…

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Die digitale Gesundheitsversorgung auf dem Vormarsch – Neue Möglichkeiten (mit) der Digitalisierung

Heute hat der Bundestag das Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierungs–Gesetz (DVPMG) in 1. Lesung beraten, welches die Ausweitung der digitalen Gesundheitsversorgung auf den Pflegebereich, den Ausbau der Telemedizin und eine intensivere digitale Vernetzung vorsieht. So wird die digitale Patientenversorgung weiterentwickelt, optimiert und gestärkt. „Mit…

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Wählen unter 18? Die Juniorwahl 2021 macht’s möglich – Aufruf zur Teilnahme am Schulprojekt, analog zur Bundestagswahl

Wer nach den derzeitigen gesetzlichen Regelungen zu jung zum Wählen ist, sich aber dafür interessiert, kann parallel zur Bundestagswahl 2021 im Rahmen des Schulprojekts „Juniorwahl 2021“ den demokratischen Wahlprozess unmittelbar kennenlernen und erleben. Mit dem Projekt holt das Bundesministerium für…

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SPD fordert Hilfen für die Gastronomie – CDU und Grüne lehnen ab

Essen. Angesichts der anhaltenden Schließung der Gastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie hat die SPD-Fraktion in der gestrigen (24.3.) Sitzung des Rates eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie beantragt. Diese Hilfe für die Gastronomie in der Stadt Essen wurde nun…

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Gesundheit im Essener Norden: Endlich ein Schritt in die richtige Richtung

Zahlreiche SPD-Forderungen im Rat beschlossen / Echte Versorgungszentren statt nur Kioske / St. Vincenz bleibt Gesundheits-Standort / Einstieg der Stadt bleibt möglich Essen. Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Essen am Mittwoch umfassende Erweiterungen der Verwaltungsvorlage „Gesundheitsversorgung im…

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Neuer Standort im Ruhrgebiet für Psychische Gesundheit – Forschung zur psychischen Gesundheit künftig an der Ruhr-Uni Bochum

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat den Aufbau zweier neuer Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung beschlossen, unter anderem für Psychische Gesundheit. Aus 20 Standortbewerbungen für psychische Gesundheit hat das BMBF die Ruhr-Universität Bochum (RUB) als einen von sechs Standorten…

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Thomas Kutschaty: „Wir brauchen Strategien und keine Scheindebatten“

Zu den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern zu Corona-Schutzmaßnahmen erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Harte Maßnahmen sind leider nötig, weil das exponentielle Corona-Wachstum sich nicht von allein stoppt. Aber ich ärgere mich mittlerweile doch sehr,…

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SPD-Fraktion Essen: Elternbeiträge aussetzen!

Familien nicht im Regen stehen lassen  Essen.  Aufgrund des ausbleibenden Regelbetriebs in den Bildungseinrichtungen fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Aussetzung aller Elternbeiträge. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen sämtliche Elternbeiträge in Schule und Kinderbetreuung (Gebühren für Kindertagesstätten…

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Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

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SPD Ortsvereine im Essener Norden: Ein Kiosk ist gut – echte gesundheitliche Nahversorgung ist besser!

Die SPD Ortsvereine im Norden: Ein Kiosk ist gut – echte Nahversorgung ist besser! So lautet der Tenor einer gemeinsamen Pressemitteilung der SPD-Ortsvereine Altenessen, Bergeborbeck, Karnap, Katernberg-Schonnebeck und Vogelheim. Den vollständigen Text der Pressemitteilung könnt ihr hier lesen. in…

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SPD-Fraktion Essen: Junge Menschen in der Krise finanziell entlasten

Essen. „Die Krise des letzten Jahres ist auch an jungen Menschen nicht spurlos vorbeigegangen“, erklärt Julia Kahle-Hausmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Essen. „Während der Pandemie sind viele typische Jobs für Studierende einfach weggefallen. Die Hilfen des…

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Die Essener Gesundheitsversorgung nachhaltig wiederherstellen!

Forderungen der SPD-Fraktion Essen für eine angemessene Gesundheitsversorgung im Essener Norden

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Mitwirkung von Eltern, Lehrern und Schülern scheitert an der Grüko

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat in der vergangenen (11.3.) Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft die Einbindung von Elternvertreter*innen, Bezirksschülervertreter*innen und Schulformsprecher*innen gefordert. Grüne und CDU lehnten den Antrag jedoch ab. Janina Herff-Stammen „Dass…

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„Wir müssen die Essener Gastronomie mehr unterstützen!“ – SPD-Ratsfraktion fordert Aussetzung der Gebühren für die Außengastronomie

Ulrich Malburg Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen möchte einen Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie erreichen. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion am Donnerstag (11.3.) im Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf…

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Thomas Kutschaty: „Wo ist das Sicherheitsnetz für die Schulen?“

Angesichts steigender Inzidenzwerte, die in mehreren NRW-Kommunen bereits die 100er-Grenze überstiegen haben, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die wieder steigenden Inzidenzwerte zeigen, dass endlich das nötige Sicherheitsnetz unter die kürzlich beschlossenen Lockerungen gezogen werden muss. Und…

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