Meine lieben Leute, seit gestern arbeiten wir ohne Unterbrechung. Sei vorsichtig, nicht zu verzweifeln. Ich werde groß stehen. Ich werde euch meine klaren Erkenntnisse darüber mitteilen, was passiert ist. Dann werden wir aufstehen und diese Wahl gemeinsam gewinnen. Am Ende von allem wird nur das sein, was unsere Nation sagt.

Sevgili Halkım, dünden bu yana aralıksız çalışıyoruz. Sakın ola ki bir ümitsizliğe kapılmayın. Ben dik duracağım. Olan bitene dair net tespitlerimi size anlatacağım. Sonrasında da ayağa kalkıp hep birlikte bu seçimi alacağız. Her şeyin sonunda, sadece milletimizin dediği olacak.

Alle unabhängigen Wahlbeobachter der Europaunion und der OSZE kommen zu einem ernüchternden Ergebnis: Die Türkei erfüllt die Prinzipien einer demokratischen Wahl nicht. Bei der Stimmenauszählung habe es an Transparenz gefehlt. Die Voraussetzungen seien schon vor der Wahl nicht gerecht, nahezu alle Medien seien von der türkischen Regierung kontrolliert. Besorgniserregend sei auch die niedrige Wahlbeteiligung in den durch Erdbeben stark zerstörten Regionen, offizielle Daten zur Wahlbeteiligung in den betroffenen Gebieten waren nicht verfügbar.

Auch durch diese Wahl wird bestätigt, die Türkei unter Erdogan verfolgt keine demokratischen Prinzipien, Gewaltenteilung gibt es schon lange nicht mehr, Andersdenkende werden verteufelt, ohne faire Prozesse zu teilweise lebenslänglichen Gefängnisstrafen verurteilt. Scheinbare ökonomische Erfolge sind durch Kredite finanziert, das belegt eindrucksvoll die Entwicklung der türkischen Lira seit der Einführung des Präsidialsystems.

Und wie verhalten sich 50 % der in Deutschland lebenden Wahlberechtigten am 15. Mai 2023, mit freien Wahlen, toleranten Lebenseinstellungen mit allen Rechten von BürgerInnen in einem Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, Toleranz, freier Meinungsäußerung? Sie wählen den Autokraten Erdogan z. B. in Essen mit mehr als 77 %!

Mehrheitlich kennen sie die tatsächliche demokratische und ökonomische Situation in der Türkei nicht mehr aus eigener Anschauung!

Was heißt dies für die zukünftige Politik zumindest in Essen.

Die Stadtverwaltung, insbesondere das kommunale Integrationszentrum, der Rat der Stadt Essen, alle Bezirksvertretungen, die Essener SPD und ihre Gliederungen haben ihre Bemühungen (auch finanzielle) auf die Gruppen in der deutsch/türkischen Community auszurichten, die sich innerhalb und außerhalb unserer Stadt für demokratische Strukturen und Toleranz einsetzen.