Heute hat der Bundestag ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Gesundheitssystem, das Sozialsystem und die Wirtschaft abzufedern. Dazu sagt der SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut:
„Wir arbeiten im Parlament unter Hochdruck, damit die Corona-Krise gemeistert wird. Wir sind entschlossen und bereit, alles Notwendige zu tun. Alleine 156 Milliarden Euro wurden für einen neuen Kreditrahmen im Bundestag bewilligt. Wir haben ein großes Gesetzespaket auf den Weg gebracht und im Eilverfahren beschlossen. Unsere Demokratie ist auch in Krisenzeiten handlungsfähig. Gerade zentrale Regelungen, u. a. das Kurzarbeitergeld, der leichteren Zugang zur Grundsicherung, die Absicherung der Soloselbstständigen und Kleinunternehmer und besonders die Absicherung der Sozialdienstleister wurden von der SPD durchgekämpft. Das war eine super Arbeit unserer SPD-Minister Olaf Scholz, Franziska Giffey und Hubertus Heil.“
Damit die Krankenhäuser sich besser auf die Erkrankten vorbereiten können, werden zusätzliche Intensivbetten finanziert. Auch Arztpraxen werden dabei unterstützt, die Krise zu überstehen.
Das Infektionsschutzgesetz wird fit gemacht, für globale Pandemien und Notsituationen. Die Kompetenzen der Robert Koch-Institutes, der nationalen Seuchenschutzbehörde, werden massiv ausgebaut und Kompetenzen auf Bundesebene gebündelt. Das ist wichtig für bundeseinheitliche Regelungen. Zusätzlich werden umfassende Entschädigungen für Eltern gewährt, wenn sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können, weil ihre Kinder von Schul- oder Kita-Schließungen betroffen sind. Das mildert die Angst vor Verdienstausfall.
Auch der Sozialsektor bekommt die Auswirkungen zu spüren. Zuschüsse sichern das Überleben und die wichtige Arbeit der Sozialdienste. Sie begleiten und unterstützen jene, die niemanden mehr haben, beispielsweise beim Einkauf oder Arztbesuch. Um die Arbeitsfähigkeit der Behörden zu gewährleisten, werden kurzfristig Verfahren vereinfacht. Bürokratie wird abgebaut. Betroffene erhalten schnelleren Zugang zu Leistungen wie den Kinderzuschlag oder Grundsicherung. Die Vermögensprüfung bei ALG II-Fällen entfällt vorrübergehend. Ebenso können Mieter nicht gekündigt werden, wenn sie unverschuldet aufgrund der Corona-Pandemie in Mietrückstand geraten.
Für die Wirtschaft werden kurzfristig KfW-Kredite bereitgestellt, um die betroffenen Firmen in der Krise zu stützen. Das Kurzarbeitergeld sichert Arbeitskräfte ab, die nach der Krise dringend gebraucht werden. Zusätzlich können Kleinstbetriebe und Soloselbstständige Direktzuschüsse aus einem Hilfsfonds bekommen. Davon profitieren auch Kreative wie Schauspieler oder Musiker.
„Das Wichtigste aber ist, bleiben Sie wenn möglich zu Hause! Meiden Sie direkten Kontakt zu anderen Menschen. Halten Sie einen Sicherheitsabstand ein. Nur so können wir die weitere Ausbreitung des Virus stoppen“, appelliert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.