Bundestag stärkt fairen Wettbewerb der Krankenkassen – Dirk Heidenblut (SPD): „Das System wird fairer“

Heute hat der Deutsche Bundestag das Fairer-Kassenwettbewerbs-Gesetz (FKG) verabschiedet. Kern der Reform: Den Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen zielgenauer und manipulationssicher und damit fairer zu machen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Gesundheit, sagt:

„Das System der gesetzlichen Krankenkassen wird fairer. Das FKG sieht vor, dass künftig nicht mehr nur einige wenige Erkrankungen eines Versicherten berücksichtigt werden, um die Zuweisung an seine Kasse aus dem Gesundheitsfonds zu bestimmen. Es fließen nun alle Erkrankungen als auch die Versorgungssituation am Wohnort des Versicherten mit ein.“

Die SPD konnte durchsetzen, dass die sogenannte Regionalkomponente im Finanzausgleich zwischen den Kassen zeitnah auf ihre Wirksamkeit hin untersucht wird. „Das ist ein toller Erfolg. Wir wollen sicherstellen, dass die Krankenkassen wirklich in einem fairen Wettbewerb zueinander stehen. Das schützt auch die Kassen in meiner Heimat im Ruhrgebiet und sichert eine hochwertige Gesundheitsversorgung ab“, führt der SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut aus.

Dirk Heidenblut (SPD) weiter: „Wir haben Angriffe auf die Selbstverwaltung verhindert. Anders als ursprünglich im Gesetzentwurf geplant, bleiben die Verwaltungsräte des GKV-Spitzenverbandes unangetastet. Das garantiert auch weiterhin die Repräsentation kleinerer Krankenkassen im Spitzenverband.“

Mitbeschlossen wurde ein Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Den Herstellern und Großhändlern werden strengere Informationspflichten auferlegt. In der Regel erhält der Patient mit seinem Rezept in der Apotheke das Medikament einer Pharmafirma, mit der die Krankenkasse einen Rabattvertrag abgeschlossen hat. Das gilt nun nicht mehr, wenn das Medikament nicht lieferfähig ist. Der Apotheker kann künftig direkt und unkompliziert ein wirkstoffgleiches Präparat einer anderen Firma abgeben. Ohne bürokratische Hürden. Die Mehrkosten trägt die Kasse.