Neujahrsgrüße des SPD-Ortsvereines Essen-Katernberg

Liebe Katernbergerinnen, liebe Katernberger,

das Jahr geht zu Ende und die Tage bis zum Weihnachtsfest vergehen wie immer viel zu schnell. In dieser häufig turbulenten Phase des Jahres sollten wir einmal mehr die Zeit nutzen, um sowohl auf das Vergangene zurückzublicken als auch einen Blick nach vorne zu wagen.

Auch das zurückliegende Jahr 2019 war wieder geprägt von Überraschungen. Wer hätte Anfang des Jahres gedacht, dass der fest terminierte Brexit mehrmals verschoben wird und uns noch das ganze Jahr über bis in das Jahr 2020, vielleicht sogar noch länger, verfolgen wird.

Dass es in Hongkong monatelang auch gewalttätige Proteste gegen die Regierung geben wird genauso wie in Chile. Dass im Regenwald des Amazonasgebiets, der auch für unser Ökosystem von großer Bedeutung ist, 75.000 Brände und damit fast doppelt so viele wie im Vorjahr registriert wurden.

In Deutschland haben Landtagswahlen stattgefunden – mit erhebliche Folgen auf die Regierungsbildungen. In keinem Bundesland kann eine Regierung gebildet werden, die nur aus zwei Parteien besteht. Nach den Wahlen in Bremen Ende Mai regiert eine rot-grün-rote Koalition. Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen Anfang September heißt die Antwort auf die Regierungsfrage „Kenia“: jeweils eine rot-schwarz-grüne Koalition muss sich künftig zusammenraufen, um das Beste für beide Bundesländer zu erreichen. In Thüringen wollen Linke, Grüne und SPD eine Minderheitsregierung wagen. Stabile Regierungsverhältnisse sehen anders aus.

Im Bund ringt unsere Partei um den richtigen Weg. Nach zähen Monaten des internen Wahlkampfs übernimmt mit Saskia Esken und Norbert Walter Borjans erstmals ein Duo die Parteispitze, das sogleich den Koalitionsvertrag völlig neu verhandeln will – und damit auch die Große Koalition in Frage stellt. Hier zeichnen sich spannende Entwicklungen ab.

In Essen, in unserem Stadtbezirk VI -Zollverein- bleibt es politisch ebenfalls interessant. Wir unterstützen die sukzessive, grünflächenerhaltende Entwicklung von vorhandenen Flächen für den Wohnungsbau. Dies betrifft ausschließlich die Flächen, die bereits jetzt die baurechtlichen Voraussetzungen bieten. Allerdings muss Wohnungsbau, der nur rein quantitative Aspekte berücksichtigt, entschlossen zurückgewiesen werden. Hier gilt es nämlich, sowohl stadtökologische als auch strukturändernde sowie sozial stabilisierende Aspekte zu berücksichtigen. Einer Wohnungsbaupolitik ohne erkennbare Strategie und unter Vernachlässigung vitaler Interessen des Bezirks lehnen wir konsequent ab.

An dieser Stelle noch ein kurzer Blick auf die im nächsten Jahr, am 13. September 2020 stattfindenden Kommunalwahlen. Sie entscheiden dann mit ihrer Stimme über den Oberbürgermeister*in, der Zusammensetzung des Rates und der Bezirksvertretung. Nutzen sie ihre Stimme, denn Politik macht uns zur Gemeinschaft. Politik hat viele Aufgaben, vor allen Dingen Menschen zusammenzuführen und zum Sprechen zu bringen.

Abschließend möchte ich mich noch bei allen Genossinnen und Genossen für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Bedanken will ich mich aber auch bei allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Stadtteils für die vielen Anregungen und kritischen Hinweise, die unsere Arbeit erst sinnvoll machen. Ich verbinde mit diesem Dank meine aufrichtigsten Wünsche für die anstehenden Festtage, einen sicheren Übergang ins neue Jahr und viel Erfolg im Jahr 2020.

Für den Vorstand

Harald Filip

OV-Vorsitzender

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