Viele SPDler, die vor 50 Jahren Mitglied geworden sind (Willy Brandt war Bundesvorsitzender und ab Oktober 1969 Bundeskanzler) fühlen sich dort immer noch gut aufgehoben und wissen auch aus eigener Erfahrung wofür die SPD steht. Allen auch öffentlichen Meinungsäußerungen zum Trotz gibt es in der GroKo eine eindrucksvolle Bilanz alleine in den ersten sechseinhalb Monaten des Jahres 2019. Was wäre wohl passiert ohne die Regierungsbeteiligung der SPD. Schaut doch mal bei nrwspd und spdessen rein, was geschieht wenn wir nicht mit regieren! Noch nicht mal eine parteiinterner Neuanfang ist NRW und in Essen ist gelungen!
Wir wollen mit diesem Post in der ruhigeren Sommerpause zur inhaltlichen Diskussion beitragen! „Einigkeit macht stark“ ist seit mehr als 100 Jahren unser Motto, bei immer noch mehr als 400.000 Mitgliedern sind wir zahlenmäßig größer als alle kleinen Parteien, inkl. der Grünen, zusammen.
Das „Kachelbild“ dokumentiert einen Ausschnitt aus den Veränderungen alleine in den ersten sechseinhalb Monaten des Jahres 2019, macht deutlich wofür die SPD immer noch steht.
- Die Renten steigen, der Kinderzuschlag und das Kindergeld wird erhöht.
- Das Wohngeld wächst mit seinen Aufgaben.
- Wir stehen für einen Fairwandel mit einem umfassenden Umweltprogramm, nicht populistische 100 € im Jahr als Ausgleich für den ökologischen Wandel.
- Wir unterstützen starke Familien.
- Azubis bekommen einen „Mindestlohn“.
- Wir investieren in die Zukunft und den sozialen Wandel mit dem starken Kita-Gesetz.
- Wir schaffen die digitale Zukunft in den Schulen.
- Wir stärken das Ruhrgebiet.
- Wir verbessern die Ausbildung und die Bezahlung in der Pflege.
- Wir verbessern die Ausbildung von Psychotherapeuthen.
- Wir verabschieden ein umfassendes Einwanderungsgesetz.
- Wir schützen Beschäftigung und bekämpfen Schwarzarbeit durch die personelle Verstärkung beim Zoll
- Wir kontrollieren Vergleichsportale strenger.
- Wir sichern die bessere Vergütung von gesetzlichen Betreuern.
- Wir schaffen die Grundrente.
- Wir sorgen für das volle Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen.
- Wir sichern ein höheres und sozialeres BaföG.
- Wir stärken den Zoll gegen die Ausbeutung von Beschäftigten.
- Wir sorgen für mehr Rechtsstaat mit mehr RichterInnen.
- Wir schützen Künstler, Kulturschaffende durch die Umsetzung der EU-Vorgaben für das Urheberrecht.
- Das Grundsteuerrecht wird den Anforderungen des Immobilienmarktes gerecht.
- Wir reformieren die zahnärztliche Versorgung.
Wünschen einige ruhigere Tage in den Sommerferien und der SPD auf keinen Fall eine öffentliche Debatte um Personen, nur mit Inhalten haben wir immer Wahlen gewonnen!